Fast täglich erhalte ich neue Meldungen vom Sozialticker.
Ich finde den ganz interessant und kritisch, ich denke auch Schneidi° könnte das interessieren, darum stelle ich den ab und an mal rein:-)
Zuletzt geändert von Messi am 22.04.2006, 14:12, insgesamt 1-mal geändert.
BA spart Überschuss und die Hilfeempfänger haben nichts im Kühlschrank, oder friern auf den Umzugskartons.
4,2 Milliarden Euro Überschuss werden wohl den Hilfeempfängern nicht zur Verfügung gestellt, um ihren Lebensalltag zu bestreiten. (Siehe Weihnachtsbeihilfen ... ect.) Die Bundesagentur erwirtschaftete, sicherlich im Interesse der Gesetzgeber, diese monströse Summe, um nun aller Welt zu zeigen, dass durch eine Einsparung und Kürzung der Regelsätze noch weitere Milliarden machbar sind.
In einem Bericht von N-TV sprach sich BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise in der "Welt am Sonntag" für gesetzliche Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger aus, die ein Arbeitsangebot ablehnen. "Noch ist das eine Kann-Maßnahme, es sollte eine Pflicht-Maßnahme werden", sagte Weise. Dem Sozialticker verwundert es, wie der "Chef" nicht mal die eigenen Gesetze kennt. Tipp: . schauen Sie mal in § 16, 31 und 32 des SGB II rein - rät der Sozialticker dem "Hohen Boss"! Auch eine der "sinnvollen" Trainingsmaßnahmen Ihrer Behörde, kann hier weiterhelfen und fehlendes Wissen ausgleichen", meint der Sozialticker.
Bei weiteren Fragen, melden Sie sich doch einfach . wir helfen Ihnen weiter.
Und so ist es auch bei den Schäden, welche die kleinen Kinder anrichten könnten. Im Extremfall auch ausufernd, bleiben jedoch im Normalfall bei einem Schönheitspflaster.
Etwas anders sieht es der Sozialticker bei den großen Kindern. Deren Schäden sind meist höher, so wie man es jüngst in den Ablehnungen des einzig vernünftigen Vorschlages, unserer "Mutti der Nation" - sieht.
KINDERGARTENPFLICHT
Völlig unverständlich lehnen die Länder: Thüringen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Rheinland-Pfalz, dem Saarland und Sachsen, diesen Vorschlag ab. Nur Hessen und Sachsen-Anhalt haben noch keine richtige Meinung. Fehlen dort etwa Kinder?
Dafür hat der Sozialticker aber eine Meinung, jedoch kein Verständnis für solch eine Politik und möchte den Vorschlag der Familienministerin Ursula von der Leyen noch erweitern. Zu einer Kindergartenpflicht, sollte noch eine Impf,- Untersuchungspflicht (U1 - U9), sowie die volle Kostenübernahme bis zum Schulalter eingeführt werden. Aber genau dies wird den "Länderbossen" missfallen und bitter schmecken, warum sie diesen Vorschlag bereits im Vorfeld ablehnend gegenüber stehen.
Und dann wundern sie sich noch über den demographischen Faktor?
"Sie sollten sich lieber schämen, statt von einem Sozialstaat sich medial zu brüsten, wo sie am täglichen Abbau dessen mitwirken." äußert sich der Sozialticker dazu.
Messi hat geschrieben:Fast täglich erhalte ich neue Meldungen vom Sozialticker. Ich finde den ganz interessant und kritisch, ich denke auch Schneidi° könnte das interessieren, darum stelle ich den ab und an mal rein:-)
...ich werde diesbezüglich mit Infos bestens versorgt, Messi, vielen Dank.
Wird nun die Freizeit durch Ursula von der Leyen terminisiert?
"Die geringste Präsenz am Arbeitsmarkt findet sich bei deutschen Müttern, die diese gewonnene Zeit aber nicht in Hausarbeit investieren, sondern in persönliche Freizeit", zitierte die "Rheinische Post" aus dem Bericht, der Familienministerin Ursula von der Leyen.
"Die finanziellen Aufwendungen haben bis heute nicht dazu beigetragen, dass junge Erwachsene in gleicher Weise wie in Frankreich, Dänemark, Schweden, den Niederlanden und Großbritannien Kinder als Teil einer gemeinsamen Lebensplanung begreifen", zitierte die Zeitung.
"Familienministerin Ursula von der Leyen hat aber vergessen zu sagen, welche Arbeit sie für junge Mütter anzubieten hat. Der Arbeitsmarkt bietet keine freien Stellen für junge Mütter. Oder sind es vielleicht Strick- und Häkelzwangskurse - oder - wie koche ich gesunde vitaminreiche Mahlzeiten, wenn einem täglich nur 0,88 Cent für Frühstück und jeweils 1,67 Euro für Mittag- bzw. Abendessen zur Verfügung stehen - oder - will man die jungen Mütter jetzt auch mit einem 1? Job als Haushaltshilfe in Villen beglücken?" fragt sich der Sozialticker
Einfach Spitze diese fleißigste "Mutti der Nation" - wie sie sich in die Herzen aller "Mütter" katapultiert hat, deren Ketten sich nun sicherlich vom Herd lösen werden und mit "vollgemachten" Windeln auf dem Weg nach Berlin befinden. Der Sozialticker ist gespannt, wie viele Pakete da zu quittieren sein werden.
Toschi hat geschrieben:Nö. Ich les auch gern mit und finde den Sozialticker sehr interessant (und sogar informativ, wenn ich die Polemik rausfiltere). ;-)
Das freut mich Toschi, eine Zeit lang dachte ich, du wirst nur Leserbriefe lesen
Das freut mich Toschi, eine Zeit lang dachte ich, du wirst nur Leserbriefe lesen
War auch lange so, Messi.
Aber dann hat mein Psychiater irgendwann mal erwähnt, dass es auch ein Leben außerhalb der Listra gibt.
Das hat mir zu denken gegeben ...
. Initiativen und Verbände rufen zu gemeinsamen Demonstrationen auf
. Optimierungsgesetz zu Hartz IV soll auf den Weg gebraucht werden
. Gesundheitsreform belastet den Bürger
. Unterhaltspflicht von Eltern gegenüber erwerbslosen Jugendlichen geändert
Die neusten Urteile:
. Die Angemessenheit der Aufwendungen für die Heizung kann nur unter Betrachtung eines längeren Zeitraumes sachgerecht ermittelt werden.
. Bestimmung der Angemessenheit der Mietaufwendungen- Anwendung der Wohngeldtabelle nach § 8 Wohngeldgesetz ( WoGG )nicht erlaubt
. Angemessenheit der Kosten der Unterkunft bei Leistungsempfängern in Wohngemeinschaften
. Langfristiger Kündigungsverzicht im Mietvertrag schützt Hartz IV Empfänger nicht unbedingt vor Umzug
1. Initiativen und Verbände rufen zu gemeinsamen Demonstrationen auf
Es scheint sich was zu tun! Neben dem Aufruf vom Erwerbslosenforum Deutschland, folgt jetzt auch ein gemeinsamer Aufruf von BAG-SHI e.V., Tacheles e.V. und Labournet Germany, zu einer Demonstration am 03.06.2006 nach Berlin. Nach einer Umfrage vom Sozialticker, würden sich über 56 % an diesen Protesten beteiligen, allerdings über 36 % der Befragten, sehen darin keine Perspektive, jedoch hoffen über 78 %, dass es nicht bei einer "Eintagsfliege" bleibt, so wie es bisher nur bekannt wurde. Zudem sprachen sich über 93% für eine einheitliche Koordination aus, welches bisher nicht sichtbar wurde und den Slogan: "Keiner weis Bescheid - aber alle machen mit" bescherte.
2. Optimierungsgesetz zu Hartz IV soll auf den Weg gebracht werden
Die große Koalition will kommende Woche die bislang umfangreichsten Korrekturen zur Arbeitsmarktreform Hartz IV auf den Weg bringen. Diese Korrekturen werden schmerzliche Änderung für Hartz IV Bezieher und Antragssteller bedeuten. Vor allem durch die verbesserte Bekämpfung von angeblichem Leistungsmissbrauch, erhofft sich der Bund ab 2007, jährliche Einsparungen von mindestens 1,2 Milliarden Euro! Anstatt sich zu Systemen hin zu bewegen bzw. die schon vorhandene Literatur (Schwarzbuch der Steuerzahler) zu nutzen, welche bereits effektiv und kosteneinsparender in Gerechtigkeit sich auszeichnen, sucht die Koalition weiterhin nach unschuldigen Schuldigen, um den Geldhahn knebelnd zu bedienen, welcher nur noch schwach tropft. Die in den bereits vorliegenden Optimierungsvorschlägen gemachten Verbesserungen, sind weitere Schritte für eine Verelendung von Volksmassen. Zwänge, Sanktionen und Bespitzelungen sind die Hauptwörter und Themen einer verfehlten Arbeitspolitik, wo die Hilfes
uchenden schon zu Tätern degradiert wurden und diese eine Art Beweislast aufgedrückt bekamen, welche im Sozialgesetzbuch nicht mehr gegendarstellbar führbar ist.
3. Gesundheitsreform belastet den Bürger
Krankenversicherte müssen sich auf höhere Ausgaben für die Gesundheit einstellen. Das machten Bundeskanzlerin Angela Merkel und andere hochrangige Unionspolitiker am Wochenende deutlich. "Nur wer weiß, was etwas kostet, ist ein mündiger Mitsprecher, und daher muss das Element der Zuzahlung als Steuerungselement in das System eingearbeitet werden." so das Zitat von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Für Kranke Menschen ist dies der Gnadenschuss, welchen sich politische Führungskader, zur Abgabe dessen hobbyrisiert haben. Aber nicht nur die bereits am Boden liegenden Hilfesuchenden vom Gesundheitssystem, sondern auch deren "Helfer im weißen Kittel", werden ab sofort finanziell bestraft. Damit wurde der Weg zur "Versuchsreihe Mensch" an über 80 Millionen Mitbürgern freigegeben und die Preisspirale weiter nach oben geschraubt. Eine ethische und moralische Betrachtung zum geleisteten Eid unterliegt einem finanziellen Druckverband aus Strafgeldern, wobei sich die Frage - über den Sinn
des Lebens - neu stellen dürfte.
4. Eltern müssen ab Juli für joblose Kinder einstehen
Eltern mit unverheirateten Kindern zwischen 18 und 25 Jahren sollen ab 1. Juli verstärkt in die Pflicht genommen werden. Und zwar in der Unterhaltspflicht, sollte der erwachsene Nachwuchs bis zum 25. Geburtstag länger als ein Jahr arbeitslos sein und staatliche Unterstützung beantragen. Diese zählen dann mit zur Bedarfsgemeinschaft und die Eltern müssen voll für ihren Sprössling aufkommen. Empfindlich treffen wird die Neuregelung ab Juli vor allem Arbeitnehmer-Haushalte mit geringem bis mittlerem Einkommen. Da die Software der ARGEN sicherlich nicht für die vielen Änderungen ausgelegt ist, werden sich fehlerhafte Bescheide und anstehende Widerspruchsverfahren in den Kosten niederschlagen.